Stärkung der kommunalen Resilienz – Strategische Vorsorge für unsere Städte

Kurzbeschreibung

Kritische Infrastrukturen sind das Rückgrat unserer Städte. Leistungen der Daseinsvorsorge wie Strom, Wasser, Kommunikation, Verkehr, Gesundheit und Rettungsdienst müssen auch in Krisen funktionieren oder schnell wiederhergestellt werden. Die Städte stehen dabei an vorderster Stelle. Sie müssen vorbereitet sein, wenn es zu Krisenlagen kommt. Dafür brauchen sie verlässliche Rahmenbedingungen, klare Zuständigkeiten und eine auskömmliche Finanzierung.

Sabotage, Terroranschläge und andere Großschadenslagen führen vor Augen, dass der Schutz der Infrastrukturen der Daseinsvorsorge weiter verbessert werden muss. Zugleich machen die vielen Vorfälle, die mit den bestehenden Systemen bereits erfolgreich abgewehrt werden, selten Schlagzeilen. Absolute Sicherheit wird es nicht geben. Umso wichtiger ist es, Risiken frühzeitig zu erkennen, Vorsorge zu treffen und die Handlungsfähigkeit vor Ort auch bei länger andauernden Krisen zu sichern.

Die veränderte Bedrohungslage erfordert einen krisenfesten Rechtsrahmen, der die Kommunen nicht aus dem Blick verliert. Die Städte erwarten deshalb, dass bestehende Regelungen auf ihre Tauglichkeit für unterschiedliche Krisenlagen überprüft und notwendige Anpassungen vorge-nommen werden. Das betrifft auch die Vorbereitung auf einen Spannungs- oder Verteidigungsfall. Zuständigkeiten und Handlungsmöglichkeiten müssen für solche Lagen eindeutig geregelt sein, damit die Kommunen ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge und des Bevölkerungsschutzes auch unter außergewöhnlichen Bedingungen erfüllen können. Gleichzeitig muss der Umgang mit sicherheitsrelevanten Informationen so gestaltet werden, dass sensible Daten geschützt und notwendige Informationen zwischen den beteiligten Stellen wirksam ausgetauscht werden können.

Besonders wichtig ist den Städten eine verlässliche Finanzierung des Bevölkerungsschutzes. Zivil- und Katastrophenschutz sind kommunale Daueraufgaben, für die dauerhaft ausreichende Mittel bereitstehen müssen. Die Städte erwarten deshalb, dass sie bei der Verteilung der Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen angemessen berücksichtigt werden und Investitionen in Resilienz auch vor Ort ankommen.

Krisenvorsorge beginnt in den Kommunen. Wer die Bevölkerung wirksam schützen und die Da-seinsvorsorge auch in Krisenzeiten sichern will, muss die kommunale Resilienz weiter stärken.
Dafür braucht es eine gezielte und vorausschauende Vorsorge vor Ort.