Track Physische Sicherheit

Maritime (kritische) Infrastruktur als Mittel hybrider Kriegsführung?

Fregattenkapitän Göran Swistek, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik

Kurzbeschreibung

Die öffentliche Diskussion über die Relevanz und den Umfang bestehender maritimer Infrastrukturen wurde maßgeblich durch den Sabotageakt an den NordStream Pipelines im September 2022 stimuliert. Allerdings geht es dabei weniger um die konkrete Bestimmung maritimer kritischer Infrastrukturen, deren Lage oder deren spezifische Kritikalität in Bezug auf Deutschland. Vielmehr wird nach Schutzmechanismen und Akteuren sowie deren Verantwortlichkeiten zum Schutz der maritimen Infrastruktur gefragt.

Beschreibung

Gerade Letzteres richtet sich auch an die bestehenden gesetzlichen Vorgaben. Maritime Infrastruktur, egal ob physischer oder nicht-physischer Natur, kann sich sowohl in den Inneren Gewässern, dem Küstenmeer, der anschließenden Ausschließlichen Wirtschaftszone, auf Hoher See oder über alle diese Räume erstreckend befinden. Dabei finden je spezifische Regelungs- und Verantwortungsregime Anwendung. Gleichzeitig schreitet die Nutzung des maritimen Raums weiter voran. Über den Aufbau von Flüssiggasverarbeitungsanlagen in Hafennähe und die damit immer stärker frequentierten Seeverbindungswege, die zunehmende Erhöhung der Kapazitäten für Offshore-Energieerzeugung bis hin zur Verlegung von Stromtrassen, nimmt die Anzahl von Infrastruktur auf oder an der See stetig zu. Das bringt neue Herausforderungen für die Sicherheit dieser Infrastrukturen, die Umwelt, aber auch für die davon abhängigen Abnehmer, mit sich.

Nicht-staatliche Akteure wie terroristische Gruppierungen und kriminelle Vereinigungen nutzen seit jeher den maritimen Raum. Aufgrund seiner strategischen Weite und Tiefe wie auch der Möglichkeiten zum verdeckten Einsatz ist der maritime Raum auch wieder in das Zentrum zwischenstaatlicher Rivalitäten und des derzeitigen Großmachtstrebens gerückt. Parallel ist jedoch eine zunehmende Verlagerung von Aktivitäten in den Bereich des sogenannten Hybriden zu beobachten, wo eine Attribuierung schwer möglich ist und die eingesetzten Mittel unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs liegen. Attraktiv ist dies vor allem für die Staaten, die vermeiden wollen, einen offenen Bruch mit internationalem Recht zu begehen. Das maritime Umfeld bietet hier Bereiche ungenauer, kaum ausdifferenzierter oder sich überlagernder Regelungen, sowie die Möglichkeiten die ein Agieren im Verdeckten bieten. Dementsprechend ist es keine Überraschung, dass auch maritime Infrastrukturen Ziel hybrider Aktivitäten sind, von Spionage bis zur Sabotage.

Der Vortrag wird diese Entwicklungstendenzen thematisieren und die sich ergebenden Spannungsfelder zum Schutz maritimer Infrastruktur aufzeigen. Es handelt sich dabei im Schwerpunkt um eine Problemsensibilisierung ohne bereits abschließende Lösungen aus den sich ergebenden Dilemmata vorzugeben.

Referent/in:

Fregattenkapitän Göran Swistek
Stiftung Wissenschaft und Politik

Veranstaltungsort

Weißer Saal