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    Rechtliche Rahmenbedingungen bei der Detektion und Abwehr von Drohnen im Bereich kritischer Infrastrukturen

    12.11.19 | 15:00 – 15:40 Uhr

    Veranstaltungsort
    Telemann-Saal
    Referent

    wiss. Mitarbeiterin, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Informationsrecht, insbesondere Datenschutzrecht, Johannes-Gutenberg-Universität Mainz
    Frau Eva Skobel

    Sprachen:
    Deutsch
    Kurzbeschreibung

    Bei der Detektion und Abwehr von Drohnen stellen sich eine Vielzahl von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Luftverkehrsrechts, (Luft-)Sicherheitsrechts, Polizeirechts, Datenschutzrechts, Telekommunikationsrechts und Strafrechts. Weiterhin ist die Zuständigkeit für den Einsatz der entsprechenden Maßnahmen vielfach nicht abschließend geklärt.
    Mangels eindeutiger gesetzlicher Regelungen spielt die Abwägung zwischen den durch die Detektions- und Abwehrmaßnahmen beeinträchtigten Rechtsgütern von Drohnenpiloten sowie vor allem unbeteiligten Dritten und der von Drohnen ausgehenden Gefahr eine maßgebliche Rolle. Hierbei kommt es auch entscheidend auf die technische Ausgestaltung der Detektionssensoren und eine sorgfältige Auswahl der eingesetzten Maßnahmen an. Der Vortrag soll rechtliche Punkte aufzeigen, die bei der Frage, welche Detektions- und Abwehrmaßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen vor Drohnen getroffen werden dürfen, zu berücksichtigen sind. Betrachtet werden die Detektion mittels Funkanalyse und optischen, akustischen und Radarsensoren sowie Jamming, Spoofing, ballistische Waffen und Abwehrdrohnen als Abwehrmittel. Aufgrund der großen Vielfalt kritischer Infrastrukturen in unterschiedlichen Sektoren kann hierbei nicht auf sämtliche Besonderheiten eingegangen werden. Vielmehr wird sich im Wesentlichen auf Flughäfen und Justizvollzugsanstalten als in der Diskussion um Gefährdungen durch Drohnen häufig genannte Objekte beschränkt.

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